Dorferneuerung geht wahrscheinlich weiter

Von Jörg Hüddersen für Ortsrat Lerbach / Ortsbürgermeister.

Am gestrigen Donnerstag hat der Rat der Stadt Osterode am Harz den Haushalt für 2013 beschlossen. Dem vorausgegangen waren intensive Gespräche über den Fortgang der öffentlichen Maßnahmen der Dorferneuerung.

Die Verwaltung der Stadt hat dem Rat für 2013 einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt. Entsprechend den Vorgaben des Landkreises, die sich aus der Genehmigung des Haushalts für 2012 ergaben, wurden die investiven Maßnahmen sowie die Ansätze für Bau- und Straßenunterhaltung radikal zusammengestrichen. Bürgermeister Klaus Becker betonte mehrfach, auch im Lerbacher Ortsrat, dass dies ein absoluter Sparhaushalt sei. Davon betroffen waren u.a. auch die Mittel für den Abriss des alten Schützenhauses in Lerbach und für den Hochwasserschutz in Dorste.

Vor den Beratungen des Haushalts im Rat und den Ausschüssen wurden die Ortsräte dazu angehört. In Lerbach und Dorste wehrten sich die Ortsräte gegen diese Kürzungen mit dem Hauptargument, dass dadurch bereits avisierte Fördermittel verloren gehen würden. Der Lerbacher Ortsrat machte in seiner Sitzung in der vorletzten Woche deutlich, dass ein so strenges Sparen eine Gratwanderung ist, da aufgeschobene Unterhaltungsmaßnahmen in Zukunft nur teurer zu realisieren sein werden und man so dem demografischen Wandel nur schwer begegnen kann.

Daraufhin hat die Verwaltungsspitze im Rathaus noch einmal das Gespräch mit der Aufsichtsbehörde gesucht und durch Umschichtungen im Haushalt erreicht, dass die Projekte in Lerbach und Dorste in 2013 wahrscheinlich weitergeführt werden können. Eine Sicherheit in dieser Angelegenheit wird es aber erst geben, wenn der Haushalt endgültig genehmigt ist.

Wenn es dabei bleibt, stehen begrenzte Mittel bereit, den Ankauf und Abriss des alten Schützenhauses weiter zu betreiben. Für eine aufwändige Gestaltung als Dorfmittelpunkt reichen diese Mittel aber bei weitem nicht. Vermutlich wird es auf eine Grünfläche hinauslaufen.

Auch das Projekt "Friedrich-Ebert-Straße" ist bei den rigiden Sparvorgaben und der Pflicht, spätestens ab 2016 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, in weite Ferne gerückt. Die Fördermittel für die Straßensanierung setzen voraus, dass die Stadt die Straße vom Landkreis übernimmt. Dies wird aber nur passieren, wenn der Landkreis eine "Mitgift" zahlt, die sich in etwa auf Höhe des Eigenanteils der Stadt bei einer Sanierung beläuft. Dies ist aber angesichts der desolaten Haushaltslage des Kreises und den dort geltenden Sparvorgaben des Landes Niedersachsen nicht sehr wahrscheinlich. So wird es wohl auch den nächsten Jahren bei punktuellen Erneuerungen an den schlimmsten Stellen bleiben. Was dabei des Autofahrers Leid ist, ist des Hausbesitzers Freud, denn bei Reparaturen gibt es keine Anliegergebühren...

Nicht betroffen ist die Fertigstellung des Naturerlebnisparks. Die Bauarbeiten dort ruhen zur Zeit aufgrund des winterlichen Wetters, liegen aber im Zeitplan. Rechtzeitig vor dem Frost konnte die Geländemodellierung fertiggestellt werden. Jetzt kann sich der Boden über den Winter hinweg ein wenig setzen, bevor im Frühjahr der Wasserlauf, die Spielgeräte und die Kotas wie geplant aufgebaut werden. Auch der Eröffnungstermin steht schon fest: es wird der 23. Juni sein, wo zeitgleich das zehnjährige Bestehen des Harzer Hexenstiegs gefeiert werden wird.