Ortsrat berät über Haushalt

Von Jörg Hüddersen für Ortsrat Lerbach / Ortsbürgermeister.

Ortsbürgermeister Frank Koch hatte am Anfang der Sitzung noch die Vermutung geäußert, der Ortsrat könnte die Sitzungsdauer von 15 Minuten der letzten Stadtratssitzung noch unterbieten. Letztlich tagte der Ortsrat aber 20 Minuten zu zwei Tagesordnungspunkten.

Der erste Tagesordnungspunkt war die Zustimmung zum Haushaltsentwurf der Stadt Osterode. Hierüber hatte der Ortsrat bereits in seiner Sitzung vom 17. November beraten, sodass hier nur die Ausführungen von Dirk Schlegel von der Stadtverwaltung erwähnenswert sind: demnach hat sich die gesamte Haushaltslage der Stadt im letzten Jahr erheblich verschlechtert, u.a. weil die Kreisumlage um 3 Millionen Euro gestiegen ist und aufgrund der Wirtschaftskrise 1,6 Millionen Euro weniger Gewerbesteuer eingeommen wurde als geplant. Insgesamt fehlen der Stadt im Ergebnishaushalt rund 3,5 Millionen Euro, im Finanzhaushalt sind es sogar 8 Millionen. Davon unberührt bleiben aber die Mittel für den Ortsrat und die geplanten Investitionen in Lerbach. Insbesondere die Mittel für die Dorferneuerungsplanung bleiben wie veranschlagt.

Die Entscheidung über die erneute Bestellung von Stefan Bormann als Ortsjugendpfleger hat der Ortsrat auf das nächste Jahr vertagt, weil der Jugendpfleger bei der Sitzung nicht anwesend sein konnte und der Ortsrat gern einen Bericht über seine Arbeit gehabt hätte.